Equitable Licensing kann längerfristig den Zugang zu Medikamenten verbessern. Zu diesem Schluss kommt eine Expertengruppe der Weltgesundheitsorganisation in ihrem Abschlussbericht.

Das Konsortium med4all hatte das Konzept „Equitable Licensing“ eingereicht. Der Vorschlag zu Equitable Licensing wurde von der Arbeitsgruppe in die Kategorie "open innovation" eingeordnet. Auch wenn Equitable Licensing keinen direkten Forschungsanreiz schafft, sei es doch direkt mit Forschungsanreizen verknüpft, da es Hürden des geistigen Eigentums ausräumen wolle. Damit würde die Forschung und Entwicklung unterstützt sowie Capacity Building und Technologietransfer erleichtert. Deshalb stelle das Modell einen guten Beitrag dar, die Versorgung von Entwicklungsländern mit Gesundheitsprodukten zu verbessern.

Zum Bericht...

Wieder setzt eine US-amerikanische Universität ein Zeichen! Die University of California San Diego räumt in ihren neuen Richtlinien für Lizenzierungen dem gesellschaftlichen Nutzen einen hohen Stellenwert ein. Besonders in Bezug auf die Bedürfnisse von Menschen in Entwicklungsländern seien kreative Strategien notwendig.

Ein Technologiemanager habe die Aufgabe, die Balance zwischen zügiger Kommerzialisierung und Wahrung des offenen Zugangs für die Forschergemeinschaft zu finden. Ebenso sei das Interesse der globalen Gesundheit zu berücksichtigen:

„Wann immer innovative Gesundheitstechnologien entdeckt werden, kann für benachteiligte Bevölkerungsgruppen der Zugang beschränkt sein, entweder durch den Preis oder durch die Verteilung. [...] Als eine öffentliche Einrichtung, die sich weiter dem öffentlichen Nutzen verpflichten will, sollte die Universität den Nutzen für die Allgemeinheit und die sozialen Bedürfnisse ernst nehmen, wenn sie Lizenzstrategien für diese Technologien erarbeitet.“

Die Technologiemanager werden aufgefordert, bei ihren Patent-und Lizenzstrategien Kreativität zu zeigen. Dazu stünden unterschiedliche Wege zur Verfügung, sowohl mit also auch ohne Patent.

Zu den Lizenzrichtlinien...

Der Nobelpreisträger Sir John Sulston fordert Universitäten auf, neue Lizenzmodelle anzuwenden. „UC Berkeley ist gut darin, das Modell ‚Humanitarian Licensing‘ für ihre Produkte zu benutzen. Das stellt sicher, dass am Schluss das Produkt für die ärmsten Menschen der Welt bezahlbar ist“, äußerte sich Sulston am 4.Februar 2012 auf dem Global Health Day der University of California Berkeley. Er hob den Einsatz der Studentenbewegung UAEM heraus, die sich für solche Lizenzmodelle einsetzt, das sei „äußerst relevant für die globale Gesundheit“. Sulston ist Nobelpreisträger für Medizin 2002, Mitbegründer des Human Genome Projects und Direktor des Institute for Science, Ethics and Innovation an der Universität Manchester. (Foto: Manchester University)

Video mit Ausschnitt von Sulstons Ansprache…

Medizinstudierende fordern, dass Universitäten ihrer sozialen Verantwortung stärker gerecht werden. Das hat die Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e.V. (BVMD) am 29. Oktober 2011 auf ihrer Mitgliederversammlung in Dresden beschlossen. In dem Positionspapier „Unsere Universitäten – Unsere Forschung - Unsere Verantwortung“ schlagen die Studierenden mehrere Instrumente vor, um wichtige Patente öffentlicher Forschungseinrichtungen für Entwicklungs- und Schwellenländer zugänglich zu machen. Sozialverträgliche Lizensierungsmodelle (Equitable Access License, EAL), Patentpools und Produkt-Entwicklungspartnerschaften (PDPs) sollen helfen, Generika für die Menschen in ärmeren Ländern erschwinglich zu machen.

Zum Positionspapier der BVMD…

Zwei Bundestagsfraktionen haben Anfragen zur Handhabung von Lizenzen auf öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse gestellt. Eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/7534) gilt den vernachlässigten Krankheiten. Die Bundesregierung wird gefragt, ob sie besondere Regelungen in der Patentverwertung plant, die den gesellschaftlichen Nutzen erhöhen, z.B. Equitable Licensing oder offene Lizenzen. Auch möchten die Abgeordneten wissen, wie viele deutsche Hochschulen eine Sozialklausel für die Vermarktung ihrer Patente eingeführt haben. Zur vollständigen Anfrage ….

Die Fraktion Die Linke schlägt in einem Antrag (17/7372) umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung der vernachlässigten Krankheiten vor. Ein wichtiger Bereich ist dabei das Konzept sozialer Verantwortung in der Lizenzpolitik. Der Bundestag solle beschließen, die Verantwortung gegenüber Entwicklungsländern in den Regeln für Lizenzierungen zu verankern. Zum vollständigen Antrag…